====== Anständig IIIa ======

Schäubles [[20070709-anstaendig_iii|Überlegungen]] wurden beängstigenderweise von der Bundeskanzlerin nicht sofort der Vergessenheit anheim gestellt, sondern sie ließ den Vize-Regierungssprecher Steg [[http://www.taz.de/index.php?id=start&art=1699&id=442&cHash=199792173f|vermelden]]:

> "Im Kampf gegen den Terrorismus darf es nach Übrzeugung der Bundeskanzlerin weder Denkblockaden noch Denkverbote geben", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg. Es handele sich aber um "Vorstellungen, die mit der konkreten, kurzfristigen Regierungspolitik unmittelbar nichts zu tun haben".

Vielleicht aber langfristig und mittelbar, oder wie?

Auffälligerweise erkennt jetzt Beckstein, daß bei aller notwendigen Terrorabwehr, die Grundpfeiler des Grundgesetzes nicht beschädigt werden dürfen ... wird der Ministerpräsident in spe etwa zahm?

{{tag>politik anstaendig sicherheit}}

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