====== Softwarepatente ======

Bei der gerade etwas ruhigeren Diskussion um [[wpde>Softwarepatente]] wird von den Befürwortern gerne der Nutzen für die Urheber, egal ob das nun große Konzerne oder Freelancer sind, hervorgehoben. Gegner einer Patentierbarkeit von Software hingegen verweisen auf die Gefahr, die von der Erteilung von [[wpde>Trivialpatent|Trivialpatenten]] ausgeht, da durch ein Patent nicht nur die konkrete Ausführung einer Idee wie im Urheberrecht geschützt werden kann, sondern schon die Idee an sich.

Ein sehr hybsches, wenn auch älteres Beispiel wie einfach ein [[wpde>Trivialpatent]] erreicht werden kann, bietet ein US-Patent für //[[http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?patentnumber=6,368,227|Method of swinging on a swing]]//.

Kurz gesagt ist es ein Patent für das Seitwärtsschaukeln auf einer Standardschaukel, die an zwei Ketten hängt, indem der Schaukelnde abwechselnd an den Ketten zieht.

Pessimistisch stimmt ein Bericht in [[http://www.newscientist.com/article.ns?id=dn2178|New Scientist]]:

>The patent office initially rejected the application for prior art - citing two earlier patents on swings - but Peter Olson appealed, noting that neither was a method for swinging sideways.

Obwohl das Patent also einer genaueren Prüfung unterzogen wurde, wurde es schließlich doch erteilt.

Auch wenn dieses Patent aufgrund des [[wpde>Stand der Technik|Stands der Technik]] schnell kassiert wurde((so wird es zumindest in der englischen Wikipedia im Artikel [[wp>Reexamination]] berichtet)), offenbart es das nicht wegzudiskutierende Problem bei (Software)patenten: ist ein Patent erstmal erteilt, muß man es wieder wegklagen oder darauf hoffen, daß von Amts wegen eine erneute Prüfung eingeleitet wird. 

Patentklagen können jedoch schnell ein kostspieliges Unternehmen werden, bei dem der Ausgang nicht immer so klar vorhergesagt werden kann, wie beim oben genannten Patent - diese Unwägbarkeit nützt dann vor allem finanziell potenten, dh. größeren Firmen.

{{tag>urheberrecht}}

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